Unsere Vorschläge der Vernunft sind auf
fruchtbaren Boden gefallen.
Vetorecht fällt, Qualitätsgewinn für Stiftung
Nach einem Gespräch mit den
Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU Volker Kauder und FDP Birgit Homburger sowie
mit dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe Dr. Hans-Peter Friedrich zu strittigen
Fragen im Zusammenhang mit der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“
erklärt BdV-Präsidentin Erika Steinbach MdB:
Bei dem in offener
Atmosphäre geführten Gespräch ist es gelungen, gemeinsam einen Weg zu finden,
der für alle Seiten akzeptabel ist. Es kommt nun darauf an, dass die gefundenen
Lösungen rasch umgesetzt werden, damit die Arbeit der Stiftung „Flucht,
Vertreibung, Versöhnung“ reibungslos fortgesetzt werden kann.
Die Ergebnisse im
Einzelnen:
Ø
Die Stiftung
„Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verbleibt unter dem Dach des Deutschen
Historischen Museums.
Ø
Der Stiftungsrat
besteht aus 21 Mitgliedern, von denen 19 vom Deutschen Bundestag gewählt werden.
Das Vorschlagsrecht liegt für 6 Mitglieder beim Bund der Vertriebenen e.V., für
je 2 Mitglieder bei der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Katholischen
Kirche in Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland, für je 1
Mitglied beim Auswärtigen Amt, beim Bundesministerium des Innern sowie bei
der/dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Deutsche
Bundestag wählt 4 Mitglieder aus seinen Reihen.
Ø
Die aus dem
Lastenausgleichsarchiv in Bayreuth nutzbaren Daten, die problemlos öffentlich
zugänglich gemacht werden können, werden digitalisiert und in die Ausstellung
integriert.
Ø
Die Vergrößerung
der Ausstellung für die bisher eine Fläche von 2.252 qm vorgesehen war, wird
erweitert auf 3.000 qm unter Einbeziehung der nutzbaren Daten aus dem
Lastenausgleichsarchiv.
Diese vereinbarten
Änderungen bringen der Stiftung einen deutlichen Zugewinn für die
Arbeitsfähigkeit. Dazu haben alle Beteiligten beigetragen. Jetzt müssen die
Regierungs-Fraktionen im Bundestag das ihre dazu tun.
Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen, das im Anschluss an das Gespräch tagte, begrüßte einstimmig das Ergebnis und hat entschieden, dass ich nunmehr nicht mehr den BdV in der Stiftung vertreten muss.
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